Afghanistan Das Debakel der letzten Wochen hat für Obama immerhin ein Gutes: Es hat die Generäle zum Schweigen gebracht, die bis zuletzt an einen militärischen Erfolg geglaubt hatten
aliban nach und nach immer weiter aus diesen verdrängen. Für Präsident Obama liegt im Aus der "Winning the hearts and minds"-Strategie seiner Militärs aber eine Chance, aus der er das beste machen sollte.Die Afghanistan-Politik der Vereinigten Staaten mag nach den jüngsten Ereignissen – der Streit um die Koran-Verbrennungen, die mutmaßliche Ermordung von 16 Zivilisten durch einen GI am vergangenen Wochenende und der mögliche Anschlag auf Leon Panetta vom Mittwoch – in Scherben liegen, aber, so paradox es sich anhören mag: All diese Rückschläge stärken Obama. Die vergangenen Wochen waren in Wirklichkeit ein heimlicher Segen für den amerikanischen Präsidenten. Die Ereignisse liefern dem Weißen Haus nämlich die notwendige Rückendeckung, um einen beschleunigten Abzug zu vertreten, sollte ein solcher Kurs sich als zweckmäßig erweisen. Die militärischen Führer, die einem vorzeitigen Abzug ablehnend gegenüber stehen, sind geschwächt, denn die jüngste Geschichte der Afghanistan-Mission untergräbt die Glaubwürdigkeit ihrer Behauptung, die Situation lasse sich militärisch noch irgendwie retten. Selbst die republikanischen Präsidentschaftskandidaten sprechen nicht mehr von einem zeitlich unbefristeten militärischen Engagement.Lagen die Grenzen der Intervention schon seit längerem offen zutage, herrscht nun eine Gewissheit, vor der es kein Entrinnen gibt: Obwohl sie im Laufe der vergangenen zehn Jahre eine Reihe sinnvoller und nützlicher Entwicklungsprojekte angestoßen und durchgeführt haben, werden die USA und ihre Verbündeten Afghanistan verlassen, ohne das strategische Umfeld wesentlich verändert zu haben.Im Grunde bestand das Problem der USA von Anfang an darin, dass Armee und Regierung sich nicht auf eine gemeinsame Strategie einigen konnten und das Tauziehen bis heute nie wirklich aufgehört hat. Präsident Obama, der auch für sein Versprechen gewählt wurde, den Krieg im Irak zu beenden, war nie besonders scharf darauf, sich in Afghanistan übermäßig zu engagieren, aber die Armeeführung verstand besser, wie man in Washington Politik macht als der unerfahrene Präsident und konnte ihm so ihre Strategie aufzwingen.Der geplatzte Traum vom NationbuildingAls Obama 2009 zusätzliche 51.000 Soldaten nach Afghanistan schickte, schuf er damit auch die Rahmenbedingungen für eine neue Mission. Während der Bush-Jahre war man aufgrund mangelnder Planung nicht in der Lage, entscheidende Grundlagen für eine Stabilisierung der Gesellschaft, ausreichende Sicherheit, nationale Aussöhnung und wirtschaftliche Entwicklung zu sorgen. So mutierte die Mission zu einem schlecht ausgestatteten, dennoch aber unbeschränkten Nationbuilding-Projekt, was in einem Land mit einer nur schwach ausgebildeten nationalen Identifikation von Anfang an nur ein hoffnungslos unrealistisches Ziel sein konnte.Unter Obama hat das Weiße Haus sich zumindest von diesem Ziel verabschiedet und den Fokus stattdessen auf Terrorismusbekämpfung und Ausbildung der afghanischen Truppen gelegt, um letzteren 2014 die Kontrolle übergeben zu können. Des Weiteren legte der Präsident fest, dass die im Zuge der Truppenaufstockung zusätzlich ins Land gekommenen Truppenkontingente ab Sommer 2011 wieder abgebaut werden sollten.Während das Weiße Haus die Afghanistan-Mission überdachte, waren es in erster Linie zivile Funktionäre, allen voran Vize-Präsident Biden, die sich eher für eine begrenze Mission zur Terrorismusbekämpfung als eine massive Truppenaufstockung aussprachen. Die Sache erinnerte sie schon damals zu stark an Vietnam. Was die Armee von dieser Art Hasenfüsigkeit hielt, war später in dem Interview zu lesen, das der Rolling Stone mit General Stanley McChrystal führte: nichts.Die militärische Führung hielt eine Truppenaufstockung unabdingbar für ihre Strategie der Aufstandsbekämpfung, die Präsenz in den Dörfern und Städten dauerhaft aufrecht zu erhalten, wie Oberbefehlshaber General David Petraeus mit großem Nachdruck deutlich machte. Obama tendierte bereits zu einer begrenzten und moderaten Truppenaufstockung von 10.000 Mann, aber als er die Militärexperten erst einmal um Rat gefragt hatte, fand sich der neue, unerfahrene Präsident vor die Wahl zwischen Pest und Cholera gestellt. Würde er dem Rat seiner Generäle nicht folgen, würde er der Verantwortungslosigkeit bezichtigt und gleichzeitig von nun an allein für alles verantwortlich gemacht, was sich in Afghanistan ereignen würde. Aus diese Zwickmühle versuchte er sich zu befreien, indem er eine Truppenaufstockung von 30.000 Mann anordnete und einen Zeitplan zur Ausbildung der Afghanen und Zurückdrängung der Taliban erstellte. Er hielt dies für einen ausgeglichenen Ansatz, der die nationalen Sicherheitsinteressen mit den Problemen außenpolitischer Gestaltung in Anbetracht des amerikanischen Wahlzyklus versöhnte.Jetzt gibt es keine Alternative mehrDie Armee sah in der neuen Politik hingegen eine Gelegenheit, um Zeit zu gewinnen und die Mission doch noch zu dem Erfolg zu machen, den sie für möglich hielten. Sie hatten kein Interesse an einem früheren Abzug, um der öffentlichen Meinung entgegenzukommen oder die Wiederwahl Obamas zu befördern. Der Terrorbekämpfungsstrategie Bidens, die weitgehend auf dem Einsatz von Spezialeinheiten und Drohnen basierte, standen sie äußerst skeptisch gegenüber und wollten die Truppenaufstockung von 2009 vielmehr zur Absicherung einer längeren und stärkeren US-Militärpräsenz zu nutzen. Die Armee kehrte wieder zu ihrer Nationbuilding-Strategie zurück, die weit über das hinaus ging, was er Präsident als Ziel vorgegeben hatte, als er ihr seine Zustimmung gab. Doch dieser Ehrgeiz der Armee wurde auf fatale Weise von der Unfähigkeit der USA untergraben, Pakistan von dessen taktischer Unterstützung für die Taliban abzubringen. Jetzt, wo die Haltlosigkeit des Unterfangens so krass zutage liegt wie nie zuvor, hat die Debatte zwischen dem zivilen und dem militärischen Flügel der US-Regierung aufgehört: Eine Alternative zu einem kontrollierter Abzug existiert nicht.Es dürfte dem Weißen Haus daher nun leichter fallen, eine schnelle Übertragung der Verantwortung auf die afghanischen Truppen zu vertreten. Präsident Karzai hat selbst eine rascherer Übergabe gefordert. Das bedeutet nicht, dass die USA einfach schnurstracks aus Südasien hinausmarschieren sollten. Es bedeutet aber, dass man die großartigen Träume, man könne Afghanistan zu einer Demokratie nach westlichem Vorbild machen, nun endgültig zugunsten längerfristiger außenpolitischer Ziele begraben sollte. Sie sollten sich auf die Probleme vor Ort konzentrieren, die den Konflikt in Afghanistan antreiben und zunehmend auch die Stabilität Pakistans und sogar Indiens gefährden.
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