Fünf Jahre dauert diese Weltwirtschaftskrise nun schon, und ein Ende ist nicht in Sicht, im Gegenteil: Seit dem 15. November ist es amtlich, die Eurozone und die EU insgesamt stecken tief in der Rezession. Auch wenn die deutsche Wirtschaft bisher noch zulegt, die Wirtschaft aller Euroländer zusammen genommen schrumpft, im dritten Quartal 2012 um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal und um 0,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal. Die Wirtschaft der EU insgesamt wächst zwar ein ganz klein wenig, um 0,1 Prozent, schrumpft aber im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,4 Prozent.[1] Und das vierte Quartal sieht noch schwächer aus.
Die Aussichten für 2013 sind also düster. Das Einzige, was in der europäischen Wirtschaft derzeit wächst, sind die Schlangen vor den Arbeitsämtern und die Ungleichheiten und Disparitäten zwischen den Ländern und Regionen. Griechenland steckt seit über vier Jahren in der Dauerkrise, seine Wirtschaft ist inzwischen um mehr als ein Fünftel geschrumpft worden. Auch Belgien, Finnland, die Niederlande und Österreich schrumpfen, und Großbritannien steht nach dem gefürchteten double-dip, der Zweifach-Rezession, nun vor dem triple-dip. Wohin man also auch blickt in Europa: Es herrschen Stagnation und Depression, ohne Aussicht auf Besserung.
Doch das Abrutschen in die Dauerdepression ist hausgemacht, nämlich eine Folge der Austeritätspolitik: der Serie von völlig überzogenen Haushaltskürzungen und weiteren „Reformen“, die allesamt auf massive Senkung der Masseneinkommen, der Löhne und Gehälter, der Renten und Arbeitslosengelder sowie sonstiger Sozialleistungen hinauslaufen. Nur einen Moment lang öffneten die Präsidentschaftswahlen in Frankreich ein Zeitfenster für einen Politikwechsel, das jedoch prompt wieder zugeschlagen und fest verrammelt wurde.
Die deutsche Kanzlerin und ihre neoliberalen Gesinnungsfreunde behaupten die Deutungshoheit über die Krise. Kein noch so lautstarker Protest kann darüber hinwegtäuschen, dass die Mehrheit der Stimmbürger der Scheinlogik der angeblichen „Schuldenkrise“ nach wie vor folgt. Die nächste Runde der Austeritätspolitik wird in wenigen Wochen die Vereinigten Staaten treffen. Nach Obamas Wiederwahl müssen die USA die „Fiskal-Klippe“ nehmen, so oder so. Auf jeden Fall kommt eine neue Welle von Haushaltskürzungen über das Land, genug, um die schwächelnde US-Ökonomie auch offiziell wieder in die Depression zu treiben.
Unerwartet kommt das alles nicht. Der IWF hat den Absturz ebenso angekündigt wie die OECD, die Weltbank und die ILO: In seinem jüngsten World Economic Outlook vom Oktober dieses Jahres hat der IWF seine globalen Wachstumsprognosen erneut nach unten korrigiert. In den Industrieländern, in den Schwellen- und Entwicklungsländern, überall herrscht Stagnation. Das aber ist zu wenig für die Industrieländer, um aus der Krise heraus zu kommen, und zu wenig für die Schwellen- und Entwicklungsländer, um ihre Armut zu überwinden und sich aus der Abhängigkeit von den Industrieländern zu befreien. Ohne eine schleunige Lösung der hausgemachten Fiskalkrisen in Europa und den USA sieht der IWF daher schwarz.[2]
Soweit die Exporte tragen
Der Bundesregierung und ihren ökonomischen Stichwortgebern kommt das alles sehr ungelegen. Autoritär gestrickt, wie das neoliberale Weltbild ist, tun sich dessen Wortführer schwer mit Widerspruch gegen die vermeintlich „alternativlosen“ Sachzwänge des Sparens und Kürzens, des Privatisierens und Liberalisierens. Noch weniger als politischen Protest schätzen sie ökonomische Tatsachen. Doch der extrem exportlastigen deutschen Wirtschaft kommt mittlerweile die globale Depression massiv in die Quere, ihre Wachstumsaussichten trüben sich rapide ein.
In Europa, immer noch der mit weitem Abstand wichtigste Absatzmarkt für die deutschen Exportindustrien, drängt und zwängt die Bundesregierung alle Länder zu hartem Sparen. Die Folgen bekommt inzwischen auch die deutsche Exportmaschine zu spüren, deren Absatzmärkte einbrechen, zuerst in Südeuropa, dann in der ganzen EU, in der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA und darüber hinaus. Doch ungerührt vermelden Regierungsoffizielle und Lobbyisten stolz, dass man inzwischen dabei sei, sich von der Abhängigkeit von den europäischen Märkten zu lösen. Tatsächlich ist der Anteil der bundesdeutschen Exporte, die in die EU-Länder gingen, in jüngster Zeit leicht gefallen, von deutlich über auf etwas unter 60 Prozent.
Soweit es überhaupt so etwas wie eine Weltmarktstrategie gibt, die die Bundesregierung und ihre Mit- und Gegenspieler in der Welt des Kapitals verfolgen, beruht sie auf einem abenteuerlichen Kalkül: Die Schwellenländer werden die alten kapitalistischen Länder ablösen und sogar ersetzen, die Dynamik der kapitalistischen Entwicklung geht von den alten auf die neuen Industrieländer über, deren rasantes Wachstum den Niedergang in den alten Metropolen des Kapitals in Europa und Amerika wettmachen wird. Kurzum: Den armen, bevölkerungsreichen und wachstumsstarken Ländern der vormaligen „Dritten Welt“ gehört die Zukunft, sie werden die Weltwirtschaft fortan beherrschen.
Die Hoffnungsträger von Goldman Sachs
Jim O’Neill, Chef der Vermögensverwaltung der Investmentbank Goldman Sachs, verdanken wir das Symbol für diese neue Weltsicht. Sein Name: BRIC – für Brasilien, Russland, Indien und China, in jüngster Zeit noch erweitert um S, für Südafrika. Vor zehn Jahren verkündeten die Gurus von Goldman Sachs den neuen Kurs, und die Exportflaggschiffe der kapitalistischen Metropolen setzten eifrig die Segel. Die Rechnung ging sogar auf, wenigstens einige Jahre lang. Die BRICS-Länder, mit China an der Spitze, funktionierten prächtig als Lokomotive der Weltwirtschaft.[3]
Dank ihres Turbowachstums, aufgrund ihrer rasch wachsenden Bevölkerungen und deren scheinbar unersättlichen Wünschen nach dem, was die Industrieländer zu bieten hatten, konnten einige der alten Industrieländer weiter wachsen, das heißt überproduzieren und investieren, was das Zeug hielt. Noch 1999 exportierte die Bundesrepublik Waren im Wert von rund 20 Mrd. Euro in die BRIC-Staaten, rund ein Drittel der Ausfuhren in die USA. 2011 betrugen die deutschen Exporte in die BRIC-Staaten bereits mehr als 120 Mrd. Euro, das Doppelte der Exporte in die USA. Und in den letzten beiden Jahren haben die steigenden Ausfuhren in die BRICS-Länder den Rückgang der deutschen Exporte in die Eurozone kompensieren können.
Daneben gewannen die Schwellenländer Macht und Einfluss, schlossen sich zusammen, erhielten Sitz und Stimme im Rat der Weltwirtschafts- und -finanzmächte. Die große Krise hat den Aufstieg der BRICS-Staaten also durchaus begünstigt und beschleunigt. Doch nur zunächst. Inzwischen hat die Große Krise auch sie beim Wickel, das Ende ihres Wachstumswunders ist in Sicht und die durchschnittliche (nach Ländergröße gewichtete) Wachstumsrate der BRICS-Staaten von über neun Prozent auf unter fünf Prozent gesunken. Speziell für die deutsche Exportwirtschaft ist das keine gute Nachricht. Den Lokomotiven aus dem globalen Süden geht die Puste aus wegen der anhaltenden Depression in Europa und Amerika. Eine Abkopplung von der Krise hat nicht stattgefunden, nach wie vor gilt in der kapitalistischen Weltökonomie der Satz: Keiner wächst (oder schrumpft) für sich allein.
Von den BRICS- zu den MIST-Staaten
China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, wächst heute erheblich langsamer als zuvor. Wachstumsraten von um die 6,5 Prozent gelten hier wegen des nach wie vor rasanten Bevölkerungswachstums beinahe als Stagnation. Wegen der anhaltenden Depression in Europa und den USA sind die chinesischen Exporte in diesem Jahr von Quartal zu Quartal stärker eingebrochen. Chinas rasch wachsende Mittelklasse hortet Geld und kauft Häuser. China ist die größte Baustelle der Welt, mit einer überdimensionierten Bauindustrie und einer Immobilienblase, die die Regierung und die Zentralbank mit allen Mitteln zu stoppen suchen. Für einen kreditfinanzierten Konsumboom auf dem Binnenmarkt sind die Chinesen dagegen nicht zu haben.
Da Chinas industrielles Wachstum sich drastisch verlangsamt, kommen auch seine gigantischen Rohstoff- und Energieimporte ins Stocken. Das trifft vor allem die großen Rohstoffexporteure wie Brasilien und Russland.
Brasilien, die mit Abstand größte Volkswirtschaft Lateinamerikas, hat in 2011 und 2012 nur noch bescheidene Wachstumsraten von 1,4 und 1,5 Prozent erreicht. Als klassischer Rohstoff- und Agrarexporteur hängt Brasilien ebenso stark von den Industrieländern im Norden wie von den Schwellenländern im Süden ab.
Russlands Bevölkerung schrumpft, seine Industrie ist marode, auf dem Weltmarkt behauptet es sich nur als Rohstoff- und Energieexporteur (Erdöl, Erdgas). Schrumpft jedoch die Wirtschaft der Industrieländer, verlangsamt sich das Wachstum in den Schwellenländern, schrumpft Russland mit. Indien, die drittgrößte Volkswirtschaft Asiens, hat einen wahren Einbruch der Industrieproduktion und der Exporte erlebt. Es kämpft mit einer hohen Inflation, seine Wachstumsraten sind auf unter drei Prozent abgesackt – zu wenig für das Riesenland mit seiner rasch wachsenden Bevölkerung.
In diesem Sommer hat Mr. O’Neill eine neue Buchstabenkombination erfunden: MIST. (Wäre er der deutschen Sprache mächtig, hätte er wohl ein anderes Kürzel für seine frohe Botschaft gewählt.) Dahinter verbirgt sich eine neue Gruppe von Schwellenländern mit hohem Potential, nach Goldman-Sachs-Logik die nächste Generation der Konjunkturlokomotiven: Mexiko, Indonesien, Südkorea und die Türkei, rasch wachsende, arme Länder mit einer zahlreichen und relativ jungen, wachsenden Bevölkerung, wie gehabt.
Mit MIST wird es den Strategen von Goldman Sachs so ergehen wie mit den BRICS-Staaten. Mexiko hängt ebenso von den USA ab, wie Südkorea und Indonesien von China, die jeweils regional dominante Ökonomie bestimmt weitgehend den möglichen Entwicklungsweg und Wachstumspfad. Für die Türkei ist Europa der bei weitem wichtigste Partner, die türkische Wirtschaft leidet bereits unter der europäischen Krise. Auch wenn wir die Liste der BEEs (Big Emerging Economies) weiter verlängern: Aus einem noch so flotten Akronym wird nicht so leicht ein wirtschaftlicher und politischer Block. Das zeigt die Geschichte der BRICS-Staaten: Seit dem Sommer 2010 versuchen sie, zumindest auf der Ebene der G 20 gemeinsam zu agieren. Bislang ohne viel Erfolg.
Das Gespenst der „Großen Krise“
Noch hinkt der Vergleich der gegenwärtigen Weltwirtschaftskrise mit der Großen Depression von 1929 bis 1940, aber er hinkt immer weniger. Noch sind die realen Produktions-, Kapital- und Einkommensverluste nicht so dramatisch wie damals, obwohl die Verluste an fiktivem Kapital und Vermögenswerten die damaligen in den Schatten stellen.[4] Noch bleibt die offizielle Arbeitslosigkeit in Europa und den USA hinter dem zurück, was in den 30er Jahren üblich war. Aber die Jugendarbeitslosigkeit in den südeuropäischen Ländern von heute übertrifft die damalige sogar. Es gibt also viel Grund zur Sorge. Auch die gegenwärtige große Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft kann leicht zehn Jahre oder länger dauern. Das Ende des langen schwarzen Tunnels wird erst 2017 oder 2018 in Sicht kommen. Bis dahin herrscht weltweite Flaute, auch in Deutschland.
Alle großen Krisen in der Geschichte des modernen Kapitalismus haben zu „großen Transformationen“ geführt. Die erste große Depression (1873 bis 1895) bescherte uns den Großkonzern, eine neue historische Form des Finanzkapitals, den Fordismus, den Aufstieg der Manager; die zweite, die Weltwirtschaftskrise von 1929 bis 1940, den Wohlfahrtsstaat, den planenden und regulierenden Interventionsstaat. Die Kehrtwende zum Neoliberalismus folgte der langen Krisenperiode der Stagflation, die 1971 begann und erst Anfang der 1980er Jahre zu Ende ging.
Alle großen Krisen haben auch einer neuen Weltwirtschaftsordnung zum Durchbruch verholfen. Beim routinierten Krisenpoker in Brüssel und den übrigen Hauptstädten steht daher heute weit mehr auf dem Spiel, als ein paar Milliarden hierhin und ein paar Milliarden dorthin zu verschieben, nämlich welche Rolle Europa in der künftigen Konstellation der Weltwirtschaftsmächte spielen wird, zwischen BRICS, MIST, Chimerika, Eurussia, zwischen China und den USA, als Regionalmacht oder als Weltmacht, als Hegemon oder als Weltmarktfabrik – oder als Vergnügungspark für die Neureichen aller Länder.
Antonio Gramsci hat die Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre als „organische Krise“ bezeichnet und damit einen historischen Umbruch gemeint, der sogar über den Kapitalismus hinaus führen könne.[5] Von einer derartigen „Hegemonie-Krise“, von einer Erschütterung der bestgeglaubten Weisheiten des Neoliberalismus, kann hier und heute im Ernst keine Rede sein. Ein neuer Wachstumspfad, der Weg in eine neue „lange Prosperität“ am Ausgang der Krise, ist ebenso wenig in Sicht. Die Austerität ohne Ende hat uns, bisher jedenfalls, viel zu fest im Griff.
[1] Vgl. Eurostat, Pressemitteilung Euroindikatoren, 159/2012, 15.11.2012.
[2] Vgl. International Monetary Fund, World Economic Outlook October 2012, Coping with High Debt and Sluggish Growth, Washington, D.C. 2012.
[3] Im Jahre 2000 hatten die BRIC-Staaten zusammen einen Anteil von 8 Prozent am Weltbruttosozialprodukt, im Jahre 2010 25 Prozent.
[4] Tatsächlich sind Produktion und Welthandel nach der Lehmann-Pleite ähnlich stark eingebrochen wie in den 30er Jahren. Dieser Einbruch wurde allerdings relativ rasch gestoppt, durch rasches und erstaunlich koordiniertes Handeln von Zentralbanken und Regierungen, die die neoliberalen Dogmen wenigstens für eine Weile vergaßen. Doch leider nur allzu kurz.
[5] Vgl. Antonio Gramsci, Gefängnishefte, Bd. 7, Berlin und Hamburg 1996, S. 1556 ff., 1577 ff.
