30.01.2012: Waffenexporte verbieten – Rüstung verschrotten! Unter dieser Losung wird sich die DKP an der großen Demonstration gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz beteiligen, die am Samstag, 4. Februar um 13:00h auf dem Münchner Stachus beginnt. Über 90 Organisationen haben den Aufruf zur Demo unterstützt und bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz wird neben Konstantin Wecker auch Malalai Joya, eine Frauen- und Bürgerrechtlerin aus Afghanistan auftreten. Bereits am zurückliegenden Samstag zogen Jugendliche mit einer satirischen Jubeldemo (Foto) durch München und zum Hotel Bayerischer Hof, dem Tagungsort der Sicherheitskonferenz.
Die DKP nimmt mit ihrem Beitrag die Rüstungsfirmen auf´s Korn, von denen viele in München angesiedelt sind und deren Vertreter auf der sog. Sicherheitskonferenz ihre Geschäfte anbahnen. Deutsche Banken und Konzerne sind vielfach verstrickt in die Produktion von geächteten Waffen wie Streumunition, Antiperson
enminen oder Uranmunition und haben dafür gesorgt, dass sich Deutschland inzwischen zum weltweit drittgrößten Waffenexporteur entwickelt hat.
Ein großer als Paket versandfertig verpackter Panzer mit Absenderaufkleber Kraus Maffei-Wegmann und mit einem Adressenaufkleber “Saudi Arabien” wird im Demoblock der DKP mitfahren. Viele Arten von Waffen, ebenfalls versandfertig verpackt, werden mitgetragen, um das Problem des Waffenexports demonstrieren. Bundeskanzlerin Merkel wird als Handlungsreisende des Todes dabei sein.
Der Krieg in großen Städten
Eine besondere Brisanz erhält dieses Thema, durch eine Konferenz, die am vergangenen Dienstag in Berlin stattfand. Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik, eine Lobbyorganisation der Rüstungsindustrie, lud zu einer Konferenz ein, bei der es um Kriegsführung auf den Schlachtfeldern der Zukunft geht: Den Krieg in großen Städten.
Die SZ vom 28./29.1.12 berichtete darüber: “...das eher ländliche Afghanistan ist nicht die Blaupause für künftige Operationen und auch die Bundeswehr trainiert längst den Krieg in den Städten...” .
Nimmt man die besorgten Stimmen von Politikern und Wirtschaftsbossen beim Weltwirtschaftsforum in Davos dazu, es könnte zu Unruhen kommen, angesichts der bevorstehenden Zuspitzung der Wirtschafts und Finanzkrise und den damit verbundenen Zerstörungen des sozialen Gefüges, wird klar, worauf sich Konzerne wie Rheinmetall oder Dynamit Nobel waffentechnisch einstellen.
Diesen Produzenten des Todes das Handwerk zu legen, wenigstens ihre Konferenz im Münchner Nobelhotel Bayerischer Hof nicht ungestört ablaufen zu lassen, das ist das Ziel unserer Demonstration zu der DKP alle Mitglieder aufruft.
Treffpunkt für den DKP-Block: Samstag, 4. Februar um 12:30h am Stachus beim großen verpackten Panzer vor dem DKP-Transparent.
Das Flugblatt der DKP zum Thema Rüstungsexport kann zum Nachdruck aus dem download-Bereich geladen oder bei der DKP München bestellt werden.
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