Israel und HamasPolitikMatthias MonroyStrafgerichtshof fordert Haftbefehl gegen Netanjahu und SinwarDer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs will hochrangige Mitglieder der israelischen Regierung und der Hamas verhaften lassen. Auch die Bundesregierung müsste sich daran halten.
Antifaschismus»Unser Ziel ist es, den AfD-Parteitag zu verhindern«Ende Juni will die AfD ihren Bundesparteitag in Essen veranstalten. Das Bündnis »Widersetzen« hat ein ehrgeiziges Ziel: Den Parteitag verhindern. Im Interview erzählen zwei Sprecher*innen wie das gehen soll.Sebastian Weiermann
ExilAnderswo ist der Rechtsruck erträglicherWer heute vor der extremen Rechten ins Exil flieht, kommt häufig vom Regen in die Traufe, meint Yossi Bartal. Da der Rechtsruck überall sei, tauschen Exilanten »ihren« Autoritarismus damit gegen einen fremden aus.Yossi Bartal
SchweigegeldzahlungenProzess gegen Donald Trump: Seifenoper mit FolgenSeit April steht der ehemalige US-Präsident Donald Trump in New York vor Gericht. Es geht um Schweigegeldzahlungen, mit denen er einen One-Night-Stand vertuschen wollte. Eine Verurteilung könnte ihm die Wahl vermasseln.Max Böhnel
RüstungsexportDrohnen aus der Türkei: Tod aus heiterem HimmelDie Türkei setzt massiv Drohnen ein, tötet unliebsame Personen und zerstört zivile Infrastruktur insbesondere in Rojava. Die türkischen Drohnen sind aber auch Exportschlager, 15 afrikanische Staaten sind gute KundenTim Krüger, Janosch Tries
DüsseldorfAbschiebeknast: Bündnis veröffentlicht PlanungsdatenIn Düsseldorf sollte eine zweite Abschiebehaftanstalt für NRW entstehen. Ein Bündnis warnt vor einer Neuauflage der ad acta gelegten Planungen.David Bieber
Tesla in BrandenburgAnton BenzTesla darf Gelände in Grünheide erweiternGemeinderat billigt veränderten Bebauungsplan
Linke Kritik am Rechtsstaat75 Jahre Grundgesetz: Dehnbar wie ein GummibandViele Linke erhoffen sich wenig vom Rechtsstaat. Denn er schützt Verhältnisse, die sie bekämpfen. Mit Berufung auf das Grundgesetz konnte die Linke allerdings wichtige Entscheidungen erkämpfen. Ein paar Beispiele:Lotte Laloire
75 Jahre GrundgesetzWie sozial ist das Grundgesetz?Gleichheit vor dem Gesetz, gleiche Rechte, gleiche Pflichten: Das #Grundgesetz vermag dennoch keine Gerechtigkeit zu schaffen, wenn Menschen über ungleiche Ressourcen verfügen, ihren politischen Willen durchzusetzen.Georg Fülberth
Klassengesellschaft BRDKlassenLos! Ein Aufruf zur DebatteWährend der Staat aufrüstet und sich die sozialen Verhältnisse verschärfen, erlebt die Klassenpolitik nach wie vor zu wenig Stärkung. »Klassenlos. Ein Aufruf zur Debatte« erklärt, warum dies aber notwendig wäreAnne Seeck/Gerhard Hanloser/Peter Nowak/Harald Rein/Thilo Broschell
Das Leben als Trickfilm»Simpsons«: Was wir sindSehr lustig: Im Dezember werden die »Simpsons« 35 Jahre alt. Was ist ihr Geheimnis? Und was ist ihr Grund? Eine Dortmunder Ausstellung geht zurück zu den Anfängen und siehe: Am Anfang war der Witz.Christof Meueler
SatireFußball-EM: Das KaderverkündungsmärchenSowas hat es noch nie gegeben: Der EM-Kader wurde medienwirksam in Häppchen von Prominenten preisgegeben. Da geht noch mehr! Unser Autor hat Tipps, wie die Kampagne unterhaltsamer sein könnte als das Fußballturnier.Andreas Koristka
Lieferdienste in BerlinAusgeliefert bei Domino’s PizzaBeschäftigte einer Filiale von Domino’s Pizza in Berlin Prenzlauer Berg schildern »nd« widrige Arbeitsbedingungen. Als sie versuchen, sich zu wehren, bekommen sie Probleme.Christian Lelek
Wagenknecht-ParteiBSW-Kandidat wollte bei rechter Burschenschaft Germania auftretenDer EU-Kandidat des BSW, Michael von der Schulenburg, sollte bei der rechten Burschenschaft Germania im »Germanenhaus« sprechen. Jetzt sagte er seine Teilnahme ab – von der ideogischen Ausrichtung habe er nichts gewusst.Pauline Jäckels
LandtagswahlBSW in Sachsen: Corona-Ausschuss im WahlprogrammDas Bündnis Sahra Wagenknecht hat Programm und Kandidatenliste für die Landtagswahl in Sachsen beschlossen. Nach dem 1. September kann man sich auch den Eintritt in eine Regierung vorstellen.Hendrik Lasch
PatriarchatskritikDie vergeschlechtlichte VernunftDie Frage nach dem Verhältnis von Patriarchat und bürgerlicher Gesellschaft treibt die Linke zu Recht weiterhin um. Das aktuelle Buch von Mario Wolf perspektiviert dies anhand von Kritischer Theorie und PsychoanalyseFelix Sassmannshausen
»Archiv der Avantgarden«Träume sind keine SchäumeRevolutionäre Kunst zwischen Dresdner Barock: Anfang des Monats ist das »Archiv der Avantgarden« in die Sächsische Landeshauptstadt gezogen. Seine erste Ausstellung spürt dem Traum in der jüngeren Kunstgeschichte nach.Luca Glenzer
Berliner TheatertreffenErik ZielkeErst mal warmlaufenDas Berliner Theatertreffen ist eröffnet: Zum Auftakt lud Ulrich Rasche mit »Nathan der Weise« zum Bühnen-Workout
Schule in der KlassengesellschaftKonkurrenz, aber bitte für alleDas deutsche Schulsystem hat katastrophale Mängel, darunter vielfältige Formen von Diskriminierung. Hier steht unter anderem ein »Bildungsklassismus« in der Kritik. Aber was ist damit eigentlich gemeint?Melanie Schimpf
MexikoDie fünf Freunde und die Fabrik der VerbrechenDie »Fünf aus Cancuc« sind politische Gefangene in San Cristóbal de las Casas. Über die Maschinerie aus Korruption und Bürokratie zur Kriminalisierung von Protest gegen Infrastrukturprojekte im Süden Mexikos.Anne Haas
ZaubereiCopperfield: Achtung, MagierWenn im Fernsehen alles möglich sein soll, glauben die dort als Stars Beschäftigten oft, das gelte auch für sie. Mehr als ein Dutzend Frauen werfen David Copperfield nun sexuelle Übergriffe und Gewalt vor.Christof Meueler
Attentat auf Robert FicoSlowakei unter SchockNach dem Attentat auf den slowakischen Premier Robert Fico zeigt sich die Öffentlichkeit schockiert. Inwieweit sich das politische Leben erholt, werden die kommenden Tage zeigen.Jindra Kolar, Prag
ReformdetailsNeue Auflagen, klare MachtverhältnisseDie Akteure des Gesundheitswesens legen in der Regel großen Wert auf ihre Selbstverwaltung. Der Gesetzentwurf könnte diese schwächen.Ulrike Henning
»Vereinte Patrioten«Reichsbürger-Prozess: Gut vernetzt am rechten RandDie »Reichsbürger«, die die Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach geplant haben sollen, standen auch mit den mutmaßlichen Verschwörern um Prinz Reuß in Kontakt.Joachim F. Tornau, Koblenz
Kader Fußball-EMJulian Nagelsmann will im EM-Kader keine Überraschungen mehrBei der Kaderbekanntgabe ist der Bundestrainer Julian Nagelsmann bereits in EM-Laune. Seine Vorfreude könnte Vorbild für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft werden. Auf zwei langjährige Stützen verzichtet er.Frank Hellmann
DDR-ErbePalast der Republik: Versöhnungsversuch im Berliner StadtschlossSonderausstellung, Theaterinszenierungen und vieles mehr: 50 Jahre nach dessen Grundsteinlegung macht das Humboldt Forum den Palast der Republik zum Themenschwerpunkt. Bei aller Mühe bleibt Kritik nicht aus.Patrick Volknant
Bundesaufnahmeprogramm AfghanistanNur zwei Prozent konnten einreisenNicht einmal 400 Menschen sind im Bundesaufnahmeprogramm nach Deutschland gekommen. »Ein bürokratisches Monster«, kritisiert Die Linke.Matthias Monroy
ArbeitskampfStreik in Berlin: Bambule am BauVor allem Beschäftigte namhafter Bauunternehmen finden sich unter den 150 Streikenden. Ihnen bereitet die ausländische Lohnkonkurrenz Sorgen. Bereits für kommende Woche sind weitere Arbeitskampfmaßnahmen geplant.Christian Lelek
