Ursula von der Leyen ist momentan voller Tatendrang. Die Verteidigungsministerin will den Dienst in der Bundeswehr attraktiver machen: weniger Umzüge für die Soldaten, mehr Kindertagesstätten in Kasernen, Flachbildfernseher und Kühlschränke auf den Stuben. Dabei geht es bei der Rekrutierungsoffensive um eine viel größere Frage: Was für eine Sicherheitspolitik wollen wir?
Die Bundeswehr hat ein Problem. Ihr fehlen Soldaten. Besonders der Fachkräftemangel trifft die Armee hart. So fehlen der Bundeswehr beispielsweise Sanitätsoffiziere – trotz finanzieller Zulagen in den letzten Jahren sind 500 Stellen vakant. Der Soldaten-Mangel beruht nicht nur, aber vor allem auf den abschreckenden Auslandseinsätzen der Bundeswehr. So werden Bundeswehr-Mediziner aktuell besonders für die gefährliche Mission in Afghanistan benötigt – es gibt keine Patrouille ohne Sanitäter.
Mediziner quittieren den Dienst
In den vergangenen Jahren haben sich deswegen sogar dutzende Bundeswehr-Mediziner von ihrem Arbeitgeber „freigekauft“, um der ständigen Belastung zu entgehen. Sie haben den Dienst quittiert und mussten nachträglich ihre Ausbildung bezahlen. Aber das war es ihnen wert. Und dies ist nur ein Beispiel, das zeigt, wie eng der Nachwuchs-Mangel mit der Frage nach Auslandseinsätzen verbunden ist.
Während Umfragen regelmäßig zu dem Ergebnis kommen, dass Auslandseinsätzen von der deutschen Bevölkerung grundlegend abgelehnt werden, drückt die Bundesregierung sie im Parlament immer wieder durch. In der Sicherheitspolitik hat die herrschende Politik die Bevölkerung längst abgehängt. Die Folge daraus ist neben Unverständnis und Desinteresse an den Einsätzen auch der Mangel an Rekruten. Die Frage nach dem Sinn von Militärinterventionen wie in Afghanistan konnte bisher keine Bundesregierung befriedigend beantworten – und ehrliche Äußerungen wie die des ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler, der offen aussprach, dass die Bundeswehr auch für Wirtschaftsinteressen eingesetzt werde, führten in der deutschen Bevölkerung zu Recht zu Empörung – und zum Rücktritt Köhlers.
Wenn Verteidigungsministerin von der Leyen nun einhundert Millionen Euro in die Hand nehmen will um den Bundeswehr-Dienst attraktiver zu machen und etwa genügend Sanitätsoffiziere anzuwerben, dann sind das einhundert Millionen Euro, um die von der deutschen Bevölkerung abgelehnte, offensive Militärpolitik der Regierung auch in Zukunft fortführen zu können.
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