[B] Rummelplatz - Besetzung abgebrochen
Trotz vielfacher Bemühungen seitens der Besetzenden mit verantwortlichen Politiker_Innen im Senat über eine Lösung zu sprechen, kam kein Dialog zwischen der Wagengruppe und dem Senat zustande. Nur zufällig erfuhren wir heute Morgen davon, dass stattdessen die Räumung des Geländes Hauptstraße 3 vorbereitet wird. Wir entschieden uns, die Besetzung aufgrund dessen abzubrechen um eine Eskalation der Situation zu vermeiden. Somit konnten wir heute Mittag knapp einer polizeilichen Räumung entgehen.
Momentan stehen wir auf der Straße.
Wir versuchen weiterhin Gespräche mit Schulz (Bürgermeister Friedrichshain) über eine Übergangslösung zu sprechen.
Aufgrund der aktuellen Situation laden wir euch heute Abend zu einer Infoveranstaltung ein.Ort: Fischladen. Zeit: 19:30 Uhr.
Weitere Infos folgen.
Momentan stehen wir auf der Straße.
Wir versuchen weiterhin Gespräche mit Schulz (Bürgermeister Friedrichshain) über eine Übergangslösung zu sprechen.
Aufgrund der aktuellen Situation laden wir euch heute Abend zu einer Infoveranstaltung ein.Ort: Fischladen. Zeit: 19:30 Uhr.
Weitere Infos folgen.
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fotos vom der platz-besetzung
2. Pressemitteilung
Wagengruppe „Rummelplatz“ wieder auf der Straße.
Verantwortliche Senats- und Bezirkspolitiker/Innen verweigern den Dialog mit der Wagengruppe und ordnen stattdessen Räumung des besetzten Geländes in der Hauptstraße 3 an.
Trotz mehrfacher Versuche seitens der Bewohner/Innen des „Rummelplatzes“ mit verantwortlichen Politiker/-Innen in Kontakt zu treten, bleiben Gespräche mit dem Senat aus. Es scheint kein Interesse an einer konstruktiven Lösung der Situation zu geben. Aus der Senatsverwaltung heißt es, es sei eine politische Entscheidung getroffen worden.
Auch vom Bezirk Lichtenberg bekamen die Wagenburgler/Innen eine deutliche Absage. Es werde auf bezirkseigenen Grundstücken keinen Wagenplatz oder andere Kulturprojekte geben. Als Grund gegen eine vorübergehende Nutzung des Grundstücks in der Hauptstrasse 3 wurde wiederholt der
Bau einer Kita im Frühjahr 2012 genannt. Recherchen beim Bauplanungsamt ergaben, dass diese Behauptung schlicht weg erlogen ist. Auf Nachfrage beim Bezirk darüber wurde dies sogar zugegeben.
Nur auf Grund des wiederholten Versuchs am heutigen Morgen erneut einen Gesprächstermin in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu bekommen erfuhren die Besetzer/Innen zufällig, dass bereits eine Räumung des besetzten Geländes angeordnet wurde. Um einer eventuellen polizeilichen Räumung zu entgehen und einer offensichtlich gewollten
Eskalation der Situation vorzubeugen wurde das Gelände von der Wagengruppe heute Mittag verlassen.
Nun stehen die Ex-Besetzer/Innen mit ihren Wägen auf der Straße.
Die mangelnde Bereitschaft zum Dialog zeugt von der Intoleranz der neuen Landesregierung gegenüber selbstverwalteten Projekten. Den Anspruch einer "interkulturellen und vielfältigen Stadt Berlin“ scheinen Politiker/Innen wie Staatssekretärin Frau Dunger Löper nicht zu teilen. Zumindest
nicht dann, wenn es um die konkrete Perspektive eines solchen Projektes geht.
Die Wagengruppe „Rummelplatz“ fordert:
– Die Aufnahme von Verhandlungen über ein geeignetes Gelände!
– Eine politische Lösung für Wagenplätze in Berlin!
– Eine Fläche zur Zwischennutzung bis eine einvernehmlichen Lösung gefunden wird!
Wagengruppe Rummelplatz: