Demonstrationsverbot durch HH Polizei

Die Veranstalter_innen der antifaschistischen Demonstration „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“ am kommenden Samstag, 28. Januar sehen sich durch die Hamburger Polizei in ihrem Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit eingeschränkt. In den vorbereitenden Gesprächen lehnte die Polizei die angemeldete Demonstrationsroute durch die Innenstadt (Hauptbahnhof – Mönckebergstraße – Jungfernstieg – Gänsemarkt – Dammtor) mit abstrusen Begründungen ab. Die Veranstalter_innen haben sich nur aufgrund knapper finanzieller Ressourcen entschieden, nicht gegen die von der Polizei vorgeschlagene Alternativroute (Hauptbahnhof – Glockengießerwall – Ballindamm – Jungfernstieg – Gänsemarkt – Dammtor) zu klagen.

„Wir protestieren mit Nachdruck dagegen, dass wir nicht durch die Mönckebergstraße demonstrieren dürfen, wo wir mit unserem wichtigen Anliegen eine maximale Öffentlichkeit erreichen wollten“, sagt Michaela Kurz, eine Sprecherin des Demo-Bündnisses. „Die Hamburger Polizei setzt mit dieser Entscheidung die undemokratische Tradition fort, linke und antifaschistische Demonstrationen generell nicht durch die Innenstadt laufen zu lassen.“

Die Veranstalter_innen der Demonstration befürchten außerdem, dass die Polizei-Einsatzleitung am Tag der Demonstration versuchen könnte, die Demonstration an der Hamburger Kunsthalle über die Lombardsbrücke zum Dammtor zu leiten, um sie so völlig aus der Innenstadt fernzuhalten. Dazu Michaela Kurz: „Wir werden auf keinen Fall hinnehmen, dass die Hamburger Polizei unser Demonstrationsrecht völlig aushebelt – so wie zuletzt bei der Demonstration für den Wagenplatz Zomia im November. Sollte die Polizei versuchen, uns auch vom Jungfernstieg und vom Gänsemarkt fernzuhalten, dann ist bereits am Samstag bewiesen, dass der neue Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch gegen den undemokratischen Geist der Hamburger Polizei machtlos ist.“

Die Demonstration „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“ will öffentlich um die Opfer der Nazi-Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ trauern und richtet sich gegen Nazigewalt, die rassistische deutsche Mehrheitsgesellschaft und die deutschen Geheimdienste.


Antifaschistische Demonstration „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“
28. Januar 2012
13 Uhr
Hachmannplatz (Hamburger Hauptbahnhof)

Weitere Informationen zur Demonstration unter  http://dertodisteinmeisteraus.de