Linke Nachrichten vom Montag, den 16.01.2012

03.01.2012: Von einem neuen Jobwunder berichten die bürgerlichen Zeitungen zum Jahresanfang. Der Jobaufbau werde auch 2012 weitergehen, erklärte der Chefvolkswirt des Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Alexander Schumann, der ?Süddeutschen Zei...
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02.01.2012: Zum 14. Mal legen die KPÖ-Mandatare am ?Tag der offenen Konten? die Belege für die Verwendung ihrer Politbezüge offen. Nach Ernest Kaltenegger, der diese Praxis 1998 eingeführt hatte, halten sich auch Wohnungsstadträtin Elke Kahr und die ...
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10.01.2012: Die Schwampel-Koalition (schwarze Ampel) im Saarland ist von der CDU aufgrund fehlender Machtperspektiven aufgekündigt worden. Damit endet diese neue neoliberale Regierungsvariante, wie sie begonnen hat, mit Skandalen und Wählerbetrug bis...
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15.01.2012: Vor einer Wochen wurden in Frankreich die letzten 100 Tage zur Präsidentenwahl 2012 eingeläutet. Der erste Wahlgang ist für den 22. April, die Stichwahl auf den 6. Mai festgesetzt. Nach den jüngsten Umfragen zeichnet sich nach wie vor ein...
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30.12.2011: Die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL) konnte das auslaufende Jahr mit einem Wahlerfolg abschließen. Während in den anderen EU-Ländern die Regierungsparteien bei Wahlen abgestraft werden, konnte AKEL bei den Kommunal...
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11.01.2012: Parallel zu den Interventionsdrohungen gegen Syrien will sich die EU nun auch an der gefährlichen Eskalation gegen den Iran beteiligen. Die nächste Tagung der EU-Außenminister am 30. Januar soll offiziell besiegeln, worauf man sich intern...
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01.01.2012: Zur Jahreswende veröffentlichte der Bundesausschuss Friedensratschlag sein friedenspolitisches Aktionsprogramm für das NEUE JAHR. Im Mittelpunkt stehen der Krieg in Afghanistan, die Warnung vor neuen Kriegen und die Kritik an NATO und Bun...
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15.01.2012: Vor einer Wochen wurden in Frankreich die letzten 100 Tage zur Präsidentenwahl 2012 eingeläutet. Der erste Wahlgang ist für den 22. April, die Stichwahl auf den 6. Mai festgesetzt. Nach den jüngsten Umfragen zeichnet sich nach wie vor ein...
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05.01.2012: Ob es der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien gelingen wird, die Gewaltanwendung in diesem Land zu beenden und den Weg zu einer friedlichen Regelung des Konflikts zu bahnen, ist zu Beginn des neuen Jahres sehr ungewiss.
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