H: Boehringerprozess: Urteil +Ordnungshaft

Prozessbeobachter_in 09.12.2011 13:54 Themen: Repression Soziale Kämpfe Ökologie
„Ich würde auch wenn ich 10 Tage Ordnungshaft zu befürchten hätte, dem Richter keine Ehrerbietung durch Aufstehen erweisen und mich damit dem menschen- und tierausbeutenden System unterwerfen.“
Zitat von André M. kurz bevor er in den Keller des Amtsgerichtes gezerrt wurde
Heute ging der Boehringer 2.0. Prozess gegen einen mutmaßlichen Besetzer des Geländes für das geplante Boehringer-Tierversuchslabor in die dritte Runde und endete mit der Verlesung des recht hohen Urteils von 40 Tagessätzen a 15 €. Nachdem sich der Angeklagte André M. weigerte, während der Urteilsverkündung aufzustehen, wurde gegen ihn 5 Tage Ordnungshaft verhängt. André wollte mit dem Sitzenbleiben deutlich machen, dass er dem Gericht als Teil des Systems keine Ehrerbietung erweist. Die 5 Tage Haft traten im Anschluss an die Hauptverhandlung sofort in Kraft. Mittlerweile ist André laut Aussagen von Gerichtsangestellten in der JVA Hannover, Schulenburger Landstraße 145
30165 Hannover, Tel.: 0511/6796-0, Fax: 0511/6796-812
Es befinden sich derzeit wenige Unterstützer_innen vor dem Knast, kommt vorbei und / oder bringt Euren Unmut über Tierausbeutung, Gerichte, Knäste,… in viellfältigen Formen zum Ausdruck! Aktuelle Infos werden wir in der Kommentarleiste und / oder unter  http://boehringerbesetzung.blogsport.de/ zu posten.

Übrigens, das Tierversuchslabor zur Entwicklung von Massentierhaltungs-Impfstoffen von Boehringer Ingelheim in Hannover SOLL Anfang nächsten Jahres in Betrieb gehen, die Versuche an den Tieren werden also den Plänen zufolge demnächst beginnen. Doch momentan findet ihr an der Bemeroder Str./Ecke Bünteweg noch eine fast fertige Baustelle… Wer es sich anschauen möchte, hier findet ihr eine Umgebungskarte:  http://www.openstreetmap.org/?lat=52.35635&lon=9.79533&zoom=17&layers=M


Ach übrigens, hier der Kontakt zum für die Ordnungshaft verantwortlichen Amtsgericht Hannover:
Volgersweg 1
30175 Hannover
Tel: 0511 / 347-0
Fax: 0511 / 347-2723
 agh-poststelle@justiz.niedersachsen.de

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Ergänzungen

Urteil

jaja 09.12.2011 - 15:08
Soweit ich mich erinnere gibt es ein Urteil zum Nichtaufstehen und zwar mit einem Freispruch.
Das Nichtaufstehen hat demnach nichts mit Störung des Gerichtes zu tun und ist nirgendwo niedergeschrieben. Zumindest nicht, dass es Sanktionen nach sich ziehen würde.

Im Moment niemensch vor der JVA

unterstützi 09.12.2011 - 16:05
Im moment ist niemensch vor der JVA.

Spontane Anti-Knast-Demo morgen Abend vor der

Demoaufrufer_in 09.12.2011 - 23:30
Tierversuchsgegner in Ordnungshaft – Spontane Anti-Knast-Demo morgen Abend vor der JVA Hannover

Für die aktive Verweigerung aller herrschaftserhaltenden Rituale!
Für die Freiheit von Andre und allen anderen Gefangenen!
Für eine Welt ohne Tierausbeutung und Strafe!

Morgen, Samstag, 10.12.11: Spontan-Demo und Aktionen vor der JVA Hannover (Schulenburger Landstraße 145, Haltestelle „Beneckeallee“)

Treffpunkte:
19.30h - Treffen an der Haltestelle „Steintor“ (beim Veganen Weihnachtsmarkt)
20.00h - Beginn der Sponti an der JVA

Bringt Transpis, Musik und was euch sonst noch einfällt mit. Seid kreativ und entschlossen!

Heute wurde der mutmaßliche Boehringer-Besetzer Andre für 5 Tage in den Knast gesteckt, weil er die Teilnahme an einen herrschaftssichernden Ritual verweigerte.
Dies geschah während des 3. Prozesstags im sogenannten „Boehringer-Prozess 2.0“, in dem sich Andre offensiv und ohne Anwält_in verteidigte. Doch kam der Richter Süßenbach anscheinend nur schwer damit zurecht, dass es Menschen gibt, die ihren Widerstand gegen Tierausbeutung und andere Herrschaftsauswirkungen in die Gerichte tragen, sich selbst auf ihre Prozesse vorbereiten und sich mit „ihren“ prozessualen Rechten vertraut machen.
Denn schon am ersten Prozesstag versuchte Detlef Süßenbach, Andre einzuschüchtern indem er seinen willigen Vollstrecker_innen (sogenannte Justizwachtmeister_innen) befahl, ihn für 2 Stunden in eine Einzelzelle im Keller des Amtsgerichts zu verschleppen, weil er von „seinem“ Rederecht Gebrauch machte. Offenbar genügte dem Richter diese Demonstration seiner Macht nicht. Als er heute bemerkte, dass Andre keine Bereitschaft zeigte, zur Urteilsverkündung (40 Tagessätze a 15 €) vor dem Richter zu stehen, ordnete er eine Ordnungshaft von 5 Tagen mit sofortiger Wirkung an, so dass Andre die nächsten Tage hinter Gittern in der JVA Hannover verbringen muss.

Jetzt liegt es an uns allen! Zeigen wir Andre und allen anderen Gefangenen dieses Systems, dass sie nicht alleine sind. Zeigen wir Süßenbach, dass seine Rechnung nicht aufgehen wird. Kommt zur Demo und lasst euch was einfallen!

Entlassung am Mittwoch

unterstützi 11.12.2011 - 20:04
Laut Auskunft an der Pforte der JVA soll Andre am kommenden Mittwoch um 11:00 Uhr entlassen werden.



Es besteht aber weiterhin die Möglichkeit, dass er früher rausgelassen wird, politischer Druck ist weiterhin nötig und sinnvoll und auch auf juristischem Wege könnte noch eine frühere Entlassung erreicht werden.



außerdem kann Andre Post empfangen, gebt Briefe direkt an der Pforte der JVA ab oder schreibt ihm an



Andre Mulzer

JVA Hannover

Schulenburger Landstraße 145

30165 Hannover


solidarität

jep 11.12.2011 - 21:43
Liebe Grüße an den Genossen.

An der BoehringerKampagne stöhrt mich allerdings etwas und ich möchte kurze solidarische Kritik äußern: Die geshcichtliche Aufarbeitung und die Rolle der Firma, beispielsweise im Bezug auf Vietnam und extremste Menschenrechtsverletzungen fehlen grundsätzlich. Eine umfassende Kritik sollte hierbei ja nicht ausschließlich die Verletzungen an Schweinen und Hühnchen umfassen, sondern vlt auch den bezug zum menschlichen Tier herausarbeiten. Es geht um die Verbindung von deutschem Kapital und dem Zusammenhang, dass darunter eine menge menschliche Tiere leiden:

"Laut einem Artikel des Nachrichtenmagazins Der Spiegel von 1991 lieferte Boehringer 1967 eine Menge von 720 Tonnen Trichlorphenolatlauge an das in Neuseeland ansässige Unternehmen Dow Watkins, ein Tochterunternehmen von Dow Chemical. Die Chemikalie diente zur Herstellung des Herbizids Agent Orange.[12] Boehringer Ingelheim räumte die Angaben ein Jahr nach Erscheinen des Artikels ein."

Beste Grüße an Andre und dass es ihm gut ergeht!

@jep

jup 12.12.2011 - 10:02
hi. da geb ich dir recht, es wäre total gut, da mehr drauf einzugehen.
ansatzweise ist das zum beispiel hier geschehen:

...
"Boehringer agiert wie jeder Konzern nach den Prinzipien der Profitmaximierung. Am Wohl der Menschen und Tiere, für die es Medikamente herstellt, liegt dem Unternehmen herzlich wenig. Davon zeugen die Lieferung von Dioxin zur Herstellung des Entlaubungsmittels „Agent Orange“ während des Vietnamkriegs und die Patentierung von einem
Arznei-Wirkstoff, welcher die Behandlung von mit HIV-infizierten Kindern erleichtert."
...
 http://boehringerbesetzung.blogsport.de/besetzung/

zudem wurde es glaub ich zumindest am anfang regelmässig in Pressemitteilungen und flyern erwähnt. ein beispiel wo es (kurz) in einem Presseartikel ewähnt wird:  http://www.neuepresse.de/Hannover/Uebersicht/Allianzen-mit-den-Aktivisten

aber ich find auch eine Vertiefung wäre sicherlich gut.
hängt natürlich davon ab dass es wär macht. wenn du zeit, energie und lust hast, schreib doch was dazu und veröffentlich es auf indy oder schick es an:  boehringer-besetzung@gmx.de

bericht: anti-knastdemo

ugnhj 12.12.2011 - 16:09