[HL] Zur Situation des NPD-Kreisverband HL-OH
Eine der wichtigsten öffentlichenVeranstaltungen der Neonaziszene in Schleswig-Holstein und somit auchfür den NPD-Kreisverband HL-OH ist der „Traueraufmarsch“ inLübeck. Dieser fand dieses Jahr, am 31.März, bereits das siebte Malin Folge statt.
Jörn Lemke diente von 2006 bis 2008als Anmelder und Versammlungsleiter für den „Traueraufmarsch“ inLübeck und als Redner in den Jahren 2006, 2008 und 2009. Seitdemspielt der NPD-Kreisverband HL-OH und auch Lemke keine wesentlicheRolle mehr für die Organisation und Umsetzung dieser Veranstaltung.Die Verantwortung sowie die Mobilisierung wird mitunter vomNPD-Kreisverband Kiel-Plön übernommen. Seitdem steht namentlichRoland Siegfried Fischer für den „Traueraufmarsch“ in Lübeckein, welcher von Führungsfiguren der Norddeutschen Szene wie ThomasWulff unterstützt wird.
Lemke wurde seither höchstens alsOrdner, Laufbursche oder Packesel zum Tragen der Skelettkostüme oderdes Megafons am Rande dieser Veranstaltung eingesetzt.
In den vergangenen Jahren schaffte esder NPD-Kreisverband in Lübeck nur vereinzelt, sich anVeranstaltungen wie Mahnwachen, Infoständen oder Kundgebungen,welche in Vorfeld zum „Traueraufmarsch“ stattfinden, zubeteiligen. Am 26.02.2011 meldete Lemke auf Druck seiner „Kameraden“eine Mahnwache in Travemünde[ 1 ] an, welche zuvor der„Organisationsleiter“ des NPD-Kreisverbands Marcus Tietzanzumelden versucht hatte, aufgrund fehlender Kenntnisse vonFormalia. Zwei Wochen zuvor, am 12.02.2011, meldete Tietz einenInfotisch in Bad Schwartau im Kreis Ostholstein[ 2 ] an.Auch bei diesen Veranstaltungen schaffte es der Kreisverband, sich nur dürftig zu beteiligen. Lemke selbst blieb allen Veranstaltungenfern. Der Infostand in Bad Schwartau musste wegen Befindlichkeitenvon Seiten Marcus Tietz frühzeitig beendet werden, wodurch es diezum größten Teil aus Kiel angereisten Neonazis nicht schafften,die angemeldete Folgeveranstaltung in der benachbarten OrtschaftRatekau wahrzunehmen.
In diesem Jahr fangen keineVeranstaltungen im Vorfeld des „Traueraufmarsches“ statt. KeineMahnwache (wie auch schon 2010), keine Infostände, keineFlyerverteilaktionen. Lemke schaffte es lediglich, mit Aufklebern undeinem mehr schlecht als recht zusammengeschustertenMobilisierungsvideo für den „Traueraufmarsch“ zu werben. EinJahr zuvor konnte Mensch noch Roland Fischer in Kooperation mitStefanie Kohrn (FN Kiel) auf einem Mobilisierungsvideo für denAufmarsch sehen.
Was hat der NPD-KreisverbandLübeck-Ostholstein zu bieten?
Fangen wir an bei Hrn. G.
G., der sich selbst eher demKameradschaftsspektum zugehörig fühlt, versuchte in den vergangenenJahren als Handlanger Lemkes für den NPD-Kreisverband HL-OH Aufgabenzu übernehmen. Projekte wie der „Nationale Satire-Blog„Maulwurfen.info[ 3 ]“, auf dem er über linke undgesellschaftliche Themen herzog und versuchte, diese mitrassistischem, antisemitischen und nationalem Sarkasmus zu besetzen,stießen selbst in NPD-Kreisen auf Kritik.
DenHöhepunkt seiner Karriere erreichte er jedoch am 21.08.2010, als erals Anmelder und Versammlungsleiter auf einer Demonstration inNeumünster [ 4 ] mit 0,4 Promille alkoholisiert erschien.Diese wurde aufgrund dessen von Seiten der Polizei abgesagt. DieDemonstration war unter dem Motto „Friedrich der Große, steighernieder“ angemeldet worden, bezog sich aber augenscheinlich aufden Todestag Rudolf Heß`. Die angereisten Neonazis ausSchleswig-Holstein mussten missmutig ihre Heimreise antreten. DemKreisverband war es nicht entgangen, dass G. öfter mal tieferins Glas schaut. Seine Misserfolge aufgrund antifaschistischerInitiativen in der Vergangenheit, wie die Gründung eines rechtenVFB-Fanclubs sowie einer Mädchen Fußballmannschaft „Die wildenMädels“ und das Bekanntwerden seiner Anmeldung bei einemDating-Portal „Russian Flirt“, bei der er gezielt angab, nach„weißen Frauen“ im Alter von 14 bis 30 Jahren zu suchen, ließden NPD-Kreisverband handeln. Die Kontakte zu G. wurdenabgebrochen, sein Blog aus dem Netz genommen und G. tauchtefür ein Jahr unter. Anfang diesen Jahres fasste er neuen Mut undveröffentlichte eine Neuauflage seines Nationalen Satire-Blogs„Maulwurfen.info“. Unreflektiert und dumm versuchte G.dort anzuknüpfen, wo er aufgehört hatte und stürzte sich in dieArbeit. Er organisierte am 01.02.2012 Aktionen zum Gedenken an RudolfBrügmann, einem in der Neonaziszene gefeierten Märtyerer derSA-Marine*. Seine derzeitigen Aktivitäten stießen beimNPD-Kreisverband HL-OH auf Kritik. In aller Öffentlichkeitdenunzierten sich auf Facebook Lemke und G. gegenseitig.G. schrieb unter anderem über Lemke:
„Wer mir ein geringes Niveauunterstellt, weiß nie wo ich sein könnte. Ich tauche schneller auf,als so mancher denken kann.“
und
„Wieso? Ich spreche alles offen aus.Ich weiß, welche Personen hinter meinen Rücken über mich reden,mich dennoch ausnutzen wollen. [...]“
Seit der Auseinandersetzung gabG. mehrfach bekannt, aus Schleswig-Holstein wegziehen zuwollen. In seinem Blog wurden seither keine neuen Artikel publiziert.
Ein nicht ganz so abtrünniges Kind desNPD-Kreisverbandes ist Marcus Tietz.
Tietz steht als Verantwortlicher imSinne des Presserechts (V.i.S.d.P.) für die NPD-Forderung: „Nein –zum Bau der Fehlmarn-Belt-Querung“ ein, mit der derNPD-Kreisverband versucht öffentlich kontrovers diskutierte lokaleThemen zu besetzen. Es fällt schwer zu glauben, dass der sehreinfach gestrickte Tietz das geistige Potenzial besitzt, für dieInhalte der veröffentlichten Texte gegen den Bau derFehlmarn-Belt-Querung verantwortlich zu sein. Er steht Lemke alsweiterer Handlanger zur Verfügung, schafft es aber nicht, denErwartungen gerecht zu werden, die an ihn gestellt werden. Dies zeigtsich an den inkonstante Aussagen zur Gründung eines„JN-Stützpunktes“ in Ostholstein, der bis heute nicht existentist und auch in der nächsten Zeit aufgrund der personellenUnfähigkeit des NPD-Kreisverbandes nicht umsetzbar scheint.
Der vermeintliche Hoffnungsträger desKreisverbandes scheint Ronny Schaal gewesen zu sein, welcher jedochaufgrund Antifaschistischer Initiativen nach knapp einem Jahr inLübeck seine Koffer packte und zusammen mit seiner Verlobten, MarinaMolt, aufs Land nach Himbergen in Niedersachsen zog.
Kurz nachdem Schaal vor einem Jahr vonseinem Heimatort Lübz in Mecklenburg-Vorpommern nach Lübeck zog,übernahm er Aufgaben für den NPD-Kreisverband in Lübeck. So stander namentlich als V.i.S.d.P. für den „Traueraufmarsch“ 2011 und2012 ein. Zusammen mit seiner aus Lübeck stammenden Verlobten MarinaMolt unterstützte er den Aufbau des sogenannten „NationalenWiederstand Lübeck“, welche als Nachwuchsorganisation desNPD-Kreisverbandes anzusehen ist. Die Aktionen des „NationalenWiederstand Lübeck“ sind eng verbunden mit denen desNPD-Kreisverbandes. Der Höhepunkt seiner sehr kurzen politischenKarriere war die Kandidatur als Bürgermeister am 06.11.2011 inLübeck. Allerdings gelang es ihm nicht, die 250Unterstützerunterschriften zu erbetteln, weswegen auch dieserVersuch kläglich scheiterte. Unbeeindruckt von dieser Niederlageversuchte er sich als Direktkandidat zur Landtagswahl am 06.05.2012für den Wahlkreis Lübeck-Ost aufzustellen, auch hierfür konnte ernicht die erforderlichen Unterstützungsunterschriften nachweisen.Das „Ich will Bürgermeister der Hansestadt Lübeck werden –Opfer“ Ronny Schaal scheint für seine Vorhaben im Kreisverbandnicht den Support bekommen zu haben den er gebraucht hätte, um seineVorhaben umzusetzen. Die mangelnde interne Unterstützungdurch den Kreisverbandes wird auch daran erkennbar, dassNachwuchskader wie Schaal verheizt werden. Am 16.07.2011 [5 ] veranstaltete der NPD-Kreisverbandes Segeberg-Neumünstereinen Infostand zum Thema: „HaK endlich schließen“. Der AnmelderDaniel Nordhorn, Chef des NPD-Kreisverbandes Segeberg-Neumünster,ließ Schaal, welcher als einziger des NPD-Kreisverbandes HL-OHanwesend war, in zweiter Reihe stehen. Für ihn alsBürgermeisterkandidat der Hansestadt Lübeck gab es nicht mehr zutun, als sich der Demütigung durch antifaschistische Gegenprotestezu stellen.
Lemkes Rückhalt im Kreisverbandschwindet
Zieht man ein Resümee zu den obenaufgeführten aktiven, wahrzunehmenden Versagern desNPD-Kreisverbandes HL-OH, wundert es einen nicht, dass Lemke imLandeswahlkampf sich genötigt fühlt, für Aktionen wie dasVerteilen von NPD-Flugblättern auf Facebook öffentlich zu werben.
Seinen Aufruf „Morgen VormittagFlugblattverteilung. Wer Zeit hat und aus Lübeck kommt, einfachmelden!“ folgte nur eine Aktivistin der selbsternannten„Bruderschaft – Die Schwarze Elite Lübeck“. Dabei handelt essich um Sandra-Manuela Schröder, welche die Lebensgefährtin von JanPetersen ist, der sich selbst als Chef der „Bruderschaft – DieSchwarze Elite Lübeck“ bezeichnet. Schröder verlor vor einigenMonaten durch antifaschistische Initiativen ihren Arbeitsplatz in derKneipe „Zur Drehbrücke“ in Lübeck. Die „Bruderschaft – DieSchwarze Elite Lübeck“ besteht aus Neonazis, welche durchSelbstüberschätzung und Saufgelage ohne politische Theorie undInhalt gezeichnet sind. Die Saufnazis sind alles, was Lemke noch imStande ist auf die Straße zu holen. Auch beim Neonaziaufmarsch inLübeck schaffte es Lemke nicht, die Mitglieder des örtlichenKreisverbandes sowie den „Nationalen Wiederstand Lübeck“ fürden „Traueraufmarsch“ zu mobilisieren. Die positive Entwicklungaus Sicht der antifaschistischen Bewegung scheint sich bis zumheutigen Tag fortzusetzen.
NPD-Kreisverband HL-OH vs.Verfassungsschutz
Der Bruch zwischen NPD-Zusammenschlüssen und den Freien Kräften scheint sich weiterfortzusetzen. Der „Nationale Wiederstand Lübeck“, welcher imvergangenen Jahr noch rege mit dem Kreisverband zusammenarbeitete,scheint sich von der Partei zu entfernen. Vor einem Jahr fuhr mannoch gemeinsam zu Demonstrationen, veranstaltete Infotische wie zumBeispiel am 23.07. auf Fehmarn zum Thema „Nein – zum Bau derFehlmarn-Belt-Querung“ oder publizierte NPD-Texte des örtlichenKreisverbandes. Am 07.04 gab der „Nationale Widerstand“ bekannt,sich neu in einem „Aktionsbündnis Lübeck/Stormarn“zusammengefunden zu haben. Seither ist ihre Internetseite offline,die Inhalte aus der vergangenen Zeit nicht mehr einsehbar. SchautMensch sich die Seite des „Aktionsbündnis Lübeck/Stormarn“ anstellt man fest, dass dort zum Wahlboykott aufgerufen wird. Man istalso nicht mehr auf einer Line mit der NPD.
Zeitgleich nach Auflösung des„Nationalen Wiederstandes Lübeck“ und der „AutonomenNationalen Sozialisten Stormarn“ gründete sich ein noch anonymerZusammenschluss, welcher sich als „National SozialistischeStörungsgruppe Holstein“ ausgibt. Der Zusammenschluss gibt an, aus„jungen Aktivisten“ zu bestehen, welche sich zur Aufgabe gemachthaben, „Personen unschädlich zu machen“, die versuchen, derNationalsozialistischen Bewegung zu schaden. In Ihrem Blog schreibensie unter anderem:
„Die NPD ist Teil des demokratischenSystems. Sie ist ein Teil der Lügenkette, welche wir bekämpfen! Sie(die NPD) möchte mit ihren Parolen die Bürger beruhigen, in Formvon "Es gibt ja noch Alternativen ... Wenn ich die CDU nichtmehr wählen kann." Das ist ihre Aufgabe im demokratischenDeutschland. Wenn die NPD an die "Macht" kommt wird sichnichts ändern.“
Es kommt aber noch besser, in einem Kommentar auf „AltermediaDeutschland“ wurde am 01.04.2012 der NPD S-H und derenKreisverbände vorgeworden, einen Verfassungsschutzmitarbeiter Anteilvon mehr als 65% zu haben.
Weiter heißt es:
(ZITAT ANFANG; Rechtschreibfehler imOriginal) [ 6 ]
„Und jetzt geht es auch gleich nach Lübeck. Zu denhauptberuflichen "Geheimagenten" Jörn L..
Und wir gehengleich wieder aufs Ganze.
++ Wir fordern Deinen Rücktritt injeder politischen Weise! Egal wo und wie! +++
Grund:
Grobe Verstöße gegen die nat.soz. Weltanschauung unddie Betätigung als V-Mann.
Jörn wir wissen, dass Du nunmehr 10 Jahre, als V-Mann aktiv bist.In dieser Zeit hast Du mehre junge Idealisten verbrannt. Du hastdafür gesorgt, dass Menschen wegen Dir in den Schulden stecken, oderverfolgt worden bzw. werden. Du hast dafür gesorgt, dass nationalePolitik keinen fruchtbaren Boden findet.
Und Du hast immerGerüchte und Lügen verbreitet. Und dazu hast Du noch gegen Leute,die etwas erreichen, wollten (bzw. wollen) Hetze betrieben oder tustes noch.
Wir wissen das. Und wir sind die Rache.
1) Du kennst sicherlich noch Jürgen G., den wir auch kennen. Dassogar persönlich.
Auch dort hast Du es geschafft einen Menschenzu verbrennen. Du hast dafür gesorgt, dass sich Jürgen G. von unsabwendet. Du hast Unwahrheiten erzählt und seine Arbeitzunichtegemacht.
Jürgen G. war ein fähiger Mann, der Ideen hatteund auch das Können. Ideen, welche Du aus beruflichen Gründen(Innenministerium) nicht unterstützen konntest.
2) Dir ist Selbstdarstellung und Dein Ego wichtiger, alspolitische Entwicklung und Fortschritt.
3) Auf Dich kamen nie staatliche Repressionen zu. Dir ist nieetwas passiert. Deine Kinder gehen wohl behütet auf eine Schule undDein Leben ist gut und ausgefüllt.
4) Du hast immer Kapital, obwohl Du Harz IV beziehst. Du hasteinen Pkw, genügend Geld um Deine Projekte zu finanzieren und ganznebenbei finanzierst Du, die monatlichen Mitgliederbeiträge, vonNPD-Mitgliedern aus dem KV-Lübeck.
5) Warum gab es gegen Dich nie wirkliche Strafanzeigen, nieVerfahren.
Warum stiftest Du zu Straftaten an, aber bist dann niedabei.
Warum hast Du es am 28.6.2003 nicht zu Hausbesetzunggeschafft.
Warum haben die Ordnungsorgane der BRD schon im Vorwegevon der Besetzung gewusst.
6) Die einzigen Menschen die Du in den NPD-KV-Lübeck, sowie den"freien" Widerstand aufnimmst, sind entweder Alkoholiker,Vollidioten oder absolute Asoziale.
7) Warum versuchst Du, den Kontakt von jungen Aktivisten, inandere Bundesländer zu verhindern.
Also die Vernetzung zuverhindern.
8 ) Warum erziehst Du Deine Kinder nicht im nat.soz. Sinne, warumsollen Deine Kinder individuell bestimmen, welchen Lebensweg siegehen wollen. Ist unser Ziel der Individualismus?
Warum warenDeine Kinder, trotz nähe zu Mecklenburg, nie in der HDJ?
(So hatder völkische Staat in seiner Erziehungsarbeit neben derkörperlichen gerade auf die charakterliche Ausbildung höchsten Wertzu legen. II:2/462)
9) Warum stellst Du Dich gezielt gegen mediale, wie auchtechnische Innovation. Findest Du Deine mediale Arbeit gut. Siehemein-sh oder das Mobilisierungsvideo zu Deinem "Trauermarsch".
Warummuss bei Dir immer alles so aussehen, als wäre es von Laien odertotalen Spinnern gemacht.
10) Warum ist alles, was Du machst, eine Katastrophe?
Warumsind Deine Berichte immer voller nützlicher Information für denStaat? Z.B. woher die Teilnehmer kommen, wie viele, aus welcherGruppe, vielleicht sogar noch Fotos etc.?
Oder, siehe nur Deinen"Trauermarsch".
Du gibst die Autostellplätze derTeilnehmer, via SMS, an die Antifa weiter.
Du sorgst dafür, dasses keinen Lautsprecherwagen gibt.
Und ungebildete Asoziale sollenals Werbefigur, für den Trauermarsch nach außen stehen.
Ronny S.ist als Werbeträger nicht geeignet, das weißt auch Du Jörn!
Jörn Du wirst am >>Kampftag gegen die Reaktion<<, am30. Juni 2012, auf dem Blog weiter behandelt.
Nur sehen wir unsdazu verpflichtet, Dich schon im Vorwege unschädlich zumachen. DamitDu keinen weiteren Schaden anrichten kannst.
Wir kennen Dein Leben Jörn, wir kennen Deine Geheimnisse undGelüste.
Vielleicht haben wir sogar Zugriff auf Deinem PC, zuDeiner Wohnung, oder sogar zu Deinem Pkw.
Vergiss nicht: Wir sindwie der Schatten in der Nacht!“
(ZITAT-ENDE)
Was wie Wasser auf unsere Mühlen wirkt, ist dennoch mit Vorsichtzu genießen. Es hat den Anschein, dass es einen klaren Bruchzwischen der NPD und „Freien Kräften“ in Schleswig-Holsteingegeben hat. Wir wissen, dass der Feind unseres Feindes nicht unserFreund werden kann. Die Streitigkeiten innerhalb der Neonaziszenedarf nicht bedeuten, dass sich die antifaschistische Bewegung inLübeck und Umgebung auf den derzeitigen Umständen ausruht. Wirwerden genau beobachten, wie sich die Neonaziszene entwickelt undweiterhin ungehindert alle Neonazistrukturen und deren Wurzelnentschlossen bekämpfen.
https://luebeck.systemausfall.org/
[1]http://de.indymedia.org/2011/03/302331.shtml
[2]http://de.indymedia.org/2011/02/301456.shtml
Seine Domainadresse(http://maulwurfen.info/) ist auf dem Namen Rudolff Brügmannregestriert.
[4]http://de.indymedia.org/2010/08/288168.shtml
[5]http://de.indymedia.org/2011/07/311956.shtml
[6]http://logr.org/natsozstoerungsgruppeholstein/kommentare/
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
1. Mai Neumünster Naziaufmarsch und Hamburg
Jörn Lemke - ein Agent des Verfassungsschutz
Sein bester Kumpel Jürgen Gerg stieg kurz vor seiner Enttarnung Öffentlichwirksam aus der Nazi-Szene aus:
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Hitler als Vorbild - Ein ehemaliger NPD-Führer packt aus
(Jürgen Gerg), Frontal 21 auf ZDF
Die rechtsextreme NPD gibt sich im Wahlkampf harmlos. Mit einem netten Liederabend will sie in der Provinz neue Wähler anlocken. Und so sind tatsächlich neben den Skinheads auch ganz "normale" Jugendliche gekommen. Ihr wahres Gesicht zeigt die NPD bei solchen Veranstaltungen freilich nicht. Das war vor vier Jahren noch anders. Jürgen Gerg war damals NPD-Landesgeschäftsführer mit einer langen Karriere. Inzwischen ist er ausgestiegen. Erstmals berichtet ein ehemaliger hoher NPD-Funktionär über die Strategie der NPD und seinen Weg in den braunen Sumpf. Gerg wird Mitglied in unterschiedlichen Neonazi-Organisationen, steigt in der NPD bis zum Landesvorsitzenden auf. Er wird Bundestagskandidat und baut die Jugendorganisation der Rechtsextremen in Schleswig-Holstein auf. Doch dann kommen ihm Zweifel. Er gerät in eine persönliche Krise, steigt schließlich 2003 aus. Er kennt die wahren Ziele der Rechtsextremen, will heute öffentlich warnen und aufklären: Die NPD - eine Bedrohung der Demokratie. Jürgen Gerg berichtet über die Ziele der Partei: "Es ging und geht um eine ganz klare Systemalternative. Man will nicht die Demokratie retten, sondern will sie im Prinzip beseitigen oder stark einschränken durch ein autoritäres System." Und auch die politischen Vorbilder vieler NPD-Mitglieder seien laut Gerg immer die Nazi-Führer gewesen: "Einige bewunderten Adolf Hitler, die anderen Heinrich Himmler oder Ernst Röhm. Einigkeit herrschte immer bei Rudolf Hess. Auf die ein oder andere Art und Weise war jeder dem NS (Nationalsozialismus) verbunden", berichtet der Aussteiger.
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Im Oktober 2002 gründete der Verfassungsschutz durch seine Mitarbeiter Jörn Lemke & Jürgen Gerg die Wählergemeinschaft "Bündnis nationaler Sozialisten für Lübeck". Genau 5 Monate später wurde die Organisation verboten.
Der Innenminister Schleswig-Holsteins verbot den Verein und löste ihn mit sofortiger Wirkung auf. Der Grund: Das Bündnis hatte sich in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet.
Die Verbotsverfügung wurde den drei Vorstandsmitgliedern zugestellt und das Vereinsvermögen eingezogen.
Quelle:
Auf Platz eins und zwei kandidierten die VS-Mitarbeiter Jörn Lemke und Jürgen Gerg!
Nach diesem letzten VS-Auftrag stieg Jürgen Gerg dann aus der Szene aus...
Ziel der Gründung dieser Wählergemeinschaft, welche alleine schon durch die Namensgebung von Vorne herein einen Verbotsgrund lieferte, war einzig und alleine die Verhinderung eines Wahlerfolges durch das Bündnis RECHTS (BR), welchem gute Chancen für die Kommunalwahl bescheinigt wurde und was durch die gezielte Spaltung verhindert wurde.
Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte der Lübecker Nazi-Szene klar sein müssen, dass mit den Personen Jörn Lemke und Jürgen Gerg etwas faul sein muss. Jürgen Gerg ging von der Enttarnung aus, weshalb er in den "Ausstieg" flüchtete um seiner Enttarnung zuvor zu kommen.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
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