[HRO] Critical not Criminal Mass

Erinnert ihr euch noch an die Rostocker Critical Mass im Oktober 2012? Nein, warum auch, haben doch die letzten Monate gezeigt, dass für die Stadt Rostock und ihre Bewohner_innen Fahrradkolonnen kein Problem darstellen, sodass auch keine negativen Meldungen zu vernehmen waren. Einzig für die Polizei Rostock gab es damals "Redebedarf" und so sperrte sie mit einem immensen Aufgebot eine wichtige Kreuzung in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt einfach kurzerhand ab, um die Radfahrer_innen am Befahren der Fahrbahn zu hindern [1][2][3]. Nachdem von vielen Teilnehmenden die Personalien aufgenommen wurden, war's vorbei mit der guten Laune. Und wenig später trafen Bescheide bei den Radler_innen ein, wonach sie Ordnungsgelder zu zahlen hätten.

"So nicht!" sagten einige Beteiligte und bezahlten das ihrer Meinung nach rechtswidrig geforderte Ordnungsgeld einfach nicht. Statt einzusehen, dass hier kein Blumentopf zu gewinnen ist, trieb die Stadt Rostock die Verfahren weiter voran, bis diese schließlich bei der Staatsanwaltschaft Rostock landeten. Die Staatsanwaltschaft ihrerseits schien ebenso kaum einen Gedanken daran verschwendet zu haben, Verfahren nicht anzustrengen und so bedurfte es letztendlich zweier Richter_innen, die bis zum August 2013 damit beschäftigt waren, die Verfahren "abzuwickeln", also zulasten der Staatskasse einzustellen.

Die Richter_innen haben damit unmissverständlich sowohl der Stadt Rostock als auch ihrer Polizei klargemacht, dass an einer juristischen Verfolgung von harmlosen, kolonnefahrenden Radfahrer_innen kein öffentliches Interesse besteht. Diese Lehrstunde hat sich die Stadt jedoch auf dem Rücken ihrer Bürger_innen teuer erkauft, indem sie nicht nur Ordnungsgelder von den Menschen kassiert hat, die sich nicht gegen die Forderungen gewehrt haben oder es nicht konnten. Nein, die Stadt hat auch noch die Verwaltungsgebühren zu tragen, die z. B. im Stadtamt dafür angefallen sind. Wesentlich günstiger wären alle Beteiligten weggekommen, hätten die öffentlichen Organe einfach einmal einen Blick in die Straßenverkehrsordnung (StVO) geworfen. Selbiges wurde bereits während der Oktober-CM der Polizei empfohlen.

Mittlerweile sind wohl alle - wie zu erhoffen war - gelassen in dieser Angelegenheit. Viele Menschen konnten sich in den letzten Monaten einen Eindruck davon machen, dass der Critical Mass Rostock nicht daran gelegen ist, irgendwelche Rechte auszuhebeln. Stattdessen stellt die CM allmonatlich schlicht und ergreifend fest: "(Auch) Wir sind der Verkehr."

Wenn du mitradeln willst, halte Augen und Ohren offen und besuche die Website  http://www.cmrostock.de/. Gewöhnlich findet die Critical Mass in vielen Städten weltweit immer am letzten Freitag jedes Monats statt, oft ab dem späten Nachmittag oder frühen Abend.


[1] Polizeimeldung: "Fahrradblockade in der KTV" -  http://www.rostock-heute.de/fahrradblockade-ktv/56426
[2] Gegendarstellung: "Polizei bremst Critical Mass aus" -  http://www.rostock-heute.de/critical-mass-polizei-konflikt/56447
[3] "[HRO] Critical Mass im Rostocker Stadtgebiet" -  http://de.indymedia.org/2012/11/337007.shtml