Russland: Anti-Wahl Proteste am 5. März

In Moskau versammelten sich am 5. März AnarchistInnen auf dem Manege und Lubjanka Platz. Als die AnarchistInnen bemerkten, dass auch dem Lubjanka Platz nur circa 100 Menschen versammelt waren (und die Hälfte der Versammelten recht schnell von einem OMON-Großaufgebot verhaftet wurden), entschlossen sie sich gegen 19 Uhr russischer Zeit zum Puschkin Platz zu gehen. Im Laufe der genehmigten Kundgebung auf dem Puschkin Platz schwenkten die AnarchistInnen schwarz-rote und schwarze Fahnen mit der Aufschrift "Freiheit oder Tod", andere ihre Sichtweise der aktuellen Entwicklungen mit Plakaten aus, auf denen geschrieben stand: "Alle zurücktreten (ohne Neuwahlen)", "Wozu brauchen wir einen Präsidenten?", "Alle PolitikerInnen sind GaunerInnen und DiebInnen". Aber die meisten Leute hatten nicht viel Mobilisierungsmaterial bei sich, um auf Zusammenstöße mit Bullen vorbereitet zu sein.

Die Zusammenstöße begannen um circa 20.40 Uhr. Die Oppositionellen erklärten, dass sich alle im Anschluss an die Kundgebung auf dem Puschkin Platz friedlich zum Manege Platz bewegen sollen, wo vor den Kremlmauern ein Zeltlager errichtet wurde. Aber als der Protest beendet wurde, riefen die RednerInnen die Menschen dazu auf, auf dem Puschkin Platz zu bleiben und an einem Treffen ohne vorgegebenes Ende, mit der kürzlich "gewählten" Duma-Abgeordneten Ilja Ponomarev teilzunehmen.

Die Behörden hatten sich auf Riots vorbereitet und überfluteten das Zentrum Moskaus mit Unmengen OMON-Kräften und gepanzerten Fahrzeugen. Die Bullen brüllten die DemonstrantInnen mit Megaphonen an, dass die Kundgebung jetzt zu Ende ist und sich alle in die U-Bahnstation zu begeben haben. Die Polizei begann die Menschen, die sich außerhalb der Metalldetektoren, die am Eingang des Versammlungsortes aufgestellt waren, aufhielten, zurückzudrängen. Um zur Kundgebung durchzubrechen und entschlossen, an den Drehkreuzen zu bleiben, wurde einfach einer der Metalldetektoren niedergerissen, daran waren auch AnarchistInnen beteiligt. Die Bullen schnappten sich die Leute, die am dichtesten an dem zu Boden gerissenen Metalldetektor waren. In der gröbsten Art und Weise verhafteten sie elf Protestierende.

Kleinere Menschengruppen versuchten in Richtung Kremlseite durchzubrechen und einigen gelang das auch. Die Entschlossensten unter ihnen wurden verhaftet, der Rest wurde zurückgedrängt. Zu der Zeit standen tausende Menschen auf dem Puschkin Platz. OMON-Einheiten umzingelten bald den gesamten Versammlungsort. Die hartnäckigsten Protestierenden bildeten im Inneren eines im Winter stillgelegten Springbrunnens Ketten. Am Ende trennten die Bullen die Menschenkette; ein Teil der Leute wurde in Gefangenentransportern weggekarrt, der Rest vom Platz vertrieben.

In der Innenstadt wurden fast 250 DemonstrantInnen festgenommen, unter ihnen waren 25 AnarchistInnen und ihre UnterstützerInnen. An dem Protest beteiligten sich insgesamt circa 30.000 Menschen. Das sind sehr viel weniger, als in den vorangegangenen Protesten im Dezember und Februar, an denen fast 100.000 Menschen teilnahmen. Linke Analysten prognostizierten allerdings einen Rückgang der Protestierenden während des Frühjahrs und erwarten eine zweite Protestwelle im Sommer, wenn die staatlichen Behörden die Preise für Lebensmittel, Dienstleistungen der Stadtwerke und Benzin erhöhen.

Live Performance der Punkband Pussy Riot am 21. Februar 2012 in der Christ-Erlöser-Kathedrale, wo sie in ihrem Song Putin als “den Kopf des KGB” besangen
[ http://www.youtube.com/watch?v=GCasuaAczKY&feature=player_embedded]

Außerdem wurden am selben Tag in Moskau auch zwei Mitglieder der feministischen Punk-Band Pussy Riot (die stark in die Proteste involviert ist), die bereits seit dem Wochenende wegen einer Live-Performance (siehe Video) eingesperrt waren, dem Richter vorgeführt. Ihr Anwalt teilte mit, dass seine KlientInnen noch bis zum 24. April in U-Haft bleiben werden.


GenossInnen, wie sie von den Bullen während der Anti-Wahlen Demo in St. Petersburg verfolgt wurden
[ http://www.youtube.com/v/Ntb_uRaZ-Hs]
[ http://www.youtube.com/v/Fwc0zcEOuNQ]

In St. Petersburg war eine der Parolen "UNSERE LÖSUNG: SELBSTREGIERUNG!". Dort wurden laut Berichten fünf Leute verhaftet. Die Bullen griffen die Menschenmenge insbesondere zu dem Zeitpunkt an, als Mollis flogen und verhafteten dafür die Leute, die am nahesten dran waren.